Die Grundeinkommensdiskussion auf dem Piratenparteitag 2011/2 in Offenbach:
Beim Programmpunkt bedingungsloses Grundeinkommen bildete sich eine lange Schlange von Rednern quer durch den Saal. Viele Argumente für und gegen das bedingungslose Grundeinkommen.
Die Redezeit war auf eine Minute begrenzt. Im Beamerbild war eine Stoppuhr zu sehen die rückwärts lief.
Gar nicht so ganz leicht....
Hier findet Ihr eine Übersicht über die Beschlüsse des Piratenparteitags 2011/2 in Offenbach.
Ich verabschiede mich nun in die Winterpause. Etwa bis zum 06.01.12. Ausruhen, nachdenken, entspannen, Familie.
Herzliche Grüße und eine schöne Zeit, Susanne
18. Dezember 2011
11. Dezember 2011
Partei und trotzdem frei?
Geht das?
Diese Frage bewegt mich gerade. Sie wühlt mich sehr auf. Ich habe Sie noch nicht beantwortet.
Viele Ziele und Arbeitsweisen der Piratenpartei gefallen mir. Sie entsprechen meiner Vorstellung von Demokratie. Viele Tools ( Internetwerkzeuge), die die Mitglieder der Piratenpartei erarbeiten und/oder nutzen finde ich großartig. Sie ermöglichen eine ganz neue Form der Bürgerbeteiligung.
Und doch fühlt es sich an wie Partei und das finde ich unangenehm.
Wenn ich nicht sehr darauf achte wie ich mich verhalte, richtet sich mein Fokus nach innen.
Arbeit in der Partei, Rechtfertigung innerhalb der Partei, Hoffnungen auf die Partei, Kritik an der Partei,....
Die Partei wird zum geschlossenen Block der durch die Gesellschaft stampft. Eine Machtmasse durch Schulterschluss mit permanentem Abklopfen, ob noch alle dabei sind.
Nach dem Beschluss zum Grundeinkommen, der mit 2/3 Mehrheit angenommen wurde, gab es dann auch eine vielbeachtete und hochgelobte Mahnung und Aufgabenstellung, man müsse nun auch das überstimmte Drittel wieder mitnehmen und sich besonders um Dialog bemühen.
Diesen besonderen Fokus auf die eigenen Reihen verstehe ich nicht. Ich kann doch auch sagen: Ich respektiere und schätze Eure Meinung. Vielfalt ist eine Bereicherung.
Geht dann noch die alte Form Partei?
Auch gehört: "wie vermitteln wir diesen Beschluss nun den Menschen". Den Menschen draußen ?
Darum gefällt mir "Partei" nicht besonders, darum mein Impuls in viele Parteien gleichzeitig einzutreten und die Grenzen mit aufzulösen.
Sind die Piraten eine Partei, die das Parteien- und Blockschema rot, gelb, grün, schwarz,...mit auflösen kann, oder kommt nun einfach die frische Farbe orange hinzu?
Ich arbeite mit, bin aufgenommen in die einzige Partei meiner Vorauswahl die Doppelmitgliedschaft zulässt. Meine Lernaufgabe ist, mich von Partei an sich nicht blenden und beeinflussen zu lassen.
Ich möchte den Bereich "Partei" unseres gesellschaftlichen Lebens aber auch nicht meiden und aussparen.
Ich bemühe mich, genau wie sonst auch, um freies Denken und Handeln.
Eine Parteimeinung wirklich zuvertreten hinter der ich nicht stehe, ist mir unmöglich. Beschluss hin, Beschluss her. Ich möchte auch niemand anderen zu persönlichen Verbiegungen bewegen.
Geht dann die Form Partei noch?
Über die Aufmerksamkeit die das Grundeinkommen erhalten hat, weil sich 756 Bürger in einer Partei dafür ausgesprochen haben, freue ich mich und staune gewaltig.
52973 unverbundene Bürger, die sich offen für Einführung des Grundeinkommens ausgesprochen haben werden anders wahrgenommen.
Was ist Partei? Welche Rolle spielt die Presse?
Viele offene Fragen...
Ich lerne am Besten beim Tun.
Herzlich, Susanne
6. Dezember 2011
Heute Erstausstrahlung von "Nichts ist besser als gar nichts"
"Nichts ist besser als gar nichts".
Als mich Jan Peters im Frühjahr 2009 fragte, ob ich bei seinem nächsten Filmprojekt mitmachen möchte, war ich sehr überrascht und habe sehr gerne ja gesagt. Ich freue mich, dass der sehenswerte und warmherzige Film über "die Alternativen für die Zukunft der Arbeit" nun auch im Fernsehen kommt..
Heute, Dienstag, 6. Dezember 2011, 23.10 Uhr 3sat.
Hier der Trailer:
Dokumentarfilm von Jan Peters, Deutschland 2010
89 Minuten
Erstausstrahlung
Der Film ist auch in der Mediathek
Als mich Jan Peters im Frühjahr 2009 fragte, ob ich bei seinem nächsten Filmprojekt mitmachen möchte, war ich sehr überrascht und habe sehr gerne ja gesagt. Ich freue mich, dass der sehenswerte und warmherzige Film über "die Alternativen für die Zukunft der Arbeit" nun auch im Fernsehen kommt..
Heute, Dienstag, 6. Dezember 2011, 23.10 Uhr 3sat.
Hier der Trailer:
Dokumentarfilm von Jan Peters, Deutschland 2010
89 Minuten
Erstausstrahlung
Der Film ist auch in der Mediathek
3. Dezember 2011
Hurra! Grundeinkommen im Wahlprogramm der Piraten
Das ist nicht die Abstimmung zum Thema Grundeinkommen. Da war ich aufgeregt und wollte nicht fotographieren
via @HannahBeitzer "756 Ja-Stimmen, 374 Nein-Stimmen! Fast 67 Prozent für #BGE #piraten #bpt112"
Hurra das bedingungslose Grundeinkommen ist im Wahlprogramm der Piraten
Hier der Antrag dem wir heute zugestimmt haben
"Antragstext:
Zum Wahlprogramm der Piratenpartei Deutschland für die nächste Bundestagswahl soll folgender Text hinzugefügt werden: Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn
Wir Piraten setzen uns für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ein, das die Ziele des "Rechts auf sichere Existenz und gesellschaftlicher Teilhabe" aus unserem Parteiprogramm erfüllt. Es soll:
die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen, einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden. Wir wissen, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen die Paradigmen des Sozialstaats wesentlich verändern wird. Statt mit klassischer Parteipolitik muss dessen Einführung daher mit einer breiten Beteiligung der Bürger einhergehen.
Wir nehmen viele engagierte Menschen wahr, die sich seit Jahren in- und außerhalb von Parteien für ein bedingungsloses Grundeinkommen einsetzen. Wir wollen dieses Engagement auf die politische Bühne des Bundestages bringen und mit den dortigen Möglichkeiten eine breite und vor allem fundierte Diskussion in der Gesellschaft unterstützen.
Dazu wollen wir eine Enquete-Kommission im Deutschen Bundestag gründen, deren Ziel die konkrete Ausarbeitung und Berechnung neuer sowie die Bewertung bestehender Grundeinkommens-Modelle sein soll. Für jedes Konzept sollen die voraussichtlichen Konsequenzen sowie Vor- und Nachteile aufgezeigt und der Öffentlichkeit transparent gemacht werden.
Zeitgleich werden wir uns im Bundestag dafür einsetzen, dass noch vor Ende der Legislaturperiode die gesetzlichen Grundlagen für Volksabstimmungen auf Bundesebene geschaffen werden. Sie sollen den Bürgern ermöglichen, sowohl die in der Enquete-Kommission vorgestellten als auch andere Grundeinkommens-Modelle als Gesetzentwurf direkt zur Abstimmung zu stellen. Um dabei über eine Vielfalt an Konzepten gleichzeitig entscheiden zu können, sollen Volksabstimmungen auch mit Präferenzwahlverfahren durchgeführt werden können.
Bis zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens setzen sich die PIRATEN für einen bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn ein."
Die Sozialpiraten haben gemeinschaftlich diesen Antrag ausgearbeitet. Johannes Ponader hat ihn vorgestellt und sehr gut vertreten.
Eine beeindruckende Menge an Redebeiträge .Offene Abstimmung. Wahlhelfer zählen ab. Große Spannung.
Ergebnis; 756 Ja-Stimmen, 374 Nein-Stimmen
Hurra! Angenommen mit 2/3 Mehrheit.
"Erlebnisbericht" Offenbach 1
Eine Frage an mich via facebook
"Susanne bist du eigentlich auf dem Parteitag als Delegierter ?"
Ich bin dort als Mitglied. Wie alle anderen auch. Delegierte gibt es nicht. Es ist ein Mitgliederparteitag.
Hier ein Tweet über die Teilnehmerzahl:
RT@weckgeschnappt
"Wir sind 1150 #Piraten+ in #Offenbings \o/ #BPT112"
Stand jetzt:1255 anwesende Piratenparteimitglieder
Zurzeit stimmen wir über Formalien, wie Wahlleiter und Geschäftsordnung, Protokollführer und Tagesordnung ab.
Wie wird die Reihenfolge beschlossen,in der die Anträge abgestimmt wird?
Folgende Möglichkeiten werden vorgeschlagen und dann abgestimmt:
Top 40 ,erweitertes Losverfahren und Computerwürfeln/Zufallsgenerator werden werden vorgestellt
Top40 wird ausgewählt.
Das ist eine wirklich wichtige Formalie, da ja jedes Parteimitglied einen Antrag einbringen kann und ein Weg gefunden werden muss diese Fülle auch zu bearbeiten.
Piratenparteitag in Offenbach
Ich berichte heute live, so gut ich kann, vom Parteitag in Offenbach.
Hier findet Ihr eine Übersicht die Top 40 Anträge, die in einer Internetumfrage vorausgewählt wurden. Ob es bei dieser reihenfolge bleibt, weiß ich nicht.
Aufregend, neu, ich berichte Euch.
Kommen die Anträge das BGE in das Programm aufzunehmen durch ?
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