Grundeinkommen in Hamburg

Blick nach oben bei einer Kaffeepause

Das war ein schöner Tag gestern in Hamburg.
Manchmal wundere ich mich kurz wo ich überall raufklettere...
Mein erster Eindruck von der Bühne am Rathausmarkt...

Kurzes Vorgespräch im Zelt hinter der Bühne mit Bruder PaulusTerwitte, Claudia Roth, Dr. Andreas Tietze, Prof.Dr. Gerhard Wegner , Friedemann Magaard und Frank Zabel

Etwa 4  Redeblöcke in verschiedenen Konstellationen.
Was ist da möglich? Kurzinfo? Statements?
"Wohlfühlstatements"bieten sich an. In etwa gehört: Soundsoviel % der Kinder haben kein einziges warmes Essen am Tag. Das darf nicht sein.
Da können dann viele nicken, beipflichten und das Gefühl haben vertreten und verstanden zu werden: Wir sind für das Gute. Die/der da oben auf der Bühne und ich auch.

Darüber denke ich gerade nach.

Wie beseitigen wir Armut war eine Frage.
Herr Wegner zeichnete eher den Weg über Bildung, gezielte Unterstützung Bedürftiger,... in diesem Kontext stelltet er das BGe eher als eine Idee dar, die jede/n von uns alleine lässt:
Das Ende des Sozialstaats.
Er stellte fest: Ähnliches Anliegen bei ganz unterschiedliche Lösungsideen.
Zu dieser Thematik empfehle ich Euch sehr einen Text  von Martin Luther King "„Where Do We Go From Here: Chaos or Community?“ („Wohin führt unser Weg: Chaos oder Gemeinschaft?“)

Soviel erstmal...

Ich merke Annäherung, zunehmendes gegenseitiges Verständnis und Interesse am Thema bedingungsloses Grundeinkommen von allen für alle.
Es war eine sehr interessante Veranstaltung. 
Vielen Dank für die Einladung.

Termin heute: Workshop: 17.30 Im CCH Marseillerstrasse 2 Saal 14.
Ich bin schon etwas vorher da, da ich um 19.00 den letzten Zug nach Greifswald erwischen möchte..
Bis dann.

"Utopien treffen auf politische Realität"

Donnerstag, 7.27 Uhr: Ich sitze im Zug nach Hamburg.
Termin: Kirchentag, Bühne am Rathausmarkt, 14.30-16.00Uhr.
"Gegen Armut-Utopien treffen auf politische Realität"

Podium:
		Claudia Roth MdB, Parteivorsitzende, Berlin
		Br. Paulus Terwitte OFMCap, Frankfurt/Main
		Dr. Andreas Tietze MdL, Präses Landessynode, Kiel
		Prof. Dr. Gerhard Wegner, Direktor Sozialwissenschaftliches Institut Ev. Kirche in Deutschland (EKD), Hannover
		Susanne Wiest, Grundeinkommensaktivistin, Greifswald

Es erstaunt mich, dass das bedingungslose Grundeinkommen von vielen als Utopie bezeichnet wird.
Der Kirchentag steht unter dem Motto "Soviel Du brauchst".
Ich empfinde das bedingungslose Grundeinkommen als sehr real, brüderlich und schwesterlich und nah an unserer Lebenswirklichkeit: Zusammenleben so gestalten, dass jede/r von uns "soviel sie/er braucht" hat.
Ganz normal und eine Selbstverständlichkeit.
Den Konsens, dass wir hier niemanden verhungern lassen, haben wir doch schon längst.
Ich finde es schön in einer Gemeinschaft, einem Land,..  zu leben in dem wir dafür sorgen, dass jede/r teilnehmen und teilhaben kann. Bedingungslos.
In den meisten Familien ist das eine Selbstverständlichkeit und keine Utopie.
Ich vermute, wir sind schon viel weiter als wir denken.
Am Freitag: Workshop um 16.00 Uhr Dammtor/Hochhaus (einen Link, genaue Angaben habe ich noch nicht)

Ich habe länger nichts geschrieben, weil ich nachdenke wie sich das "mit Partei" anfühlt. Text dazu kommt bald.

Ich freue mich auf ein Treffen in Hamburg, herzlich, Susanne

Heute, 19.04.13 Lesung und Gespräch im Koeppenhaus/Greifswald

Heute um 20.00 Uhr: Lesung und Gespräch
"Astrid Geisler: Piratenbraut - Meine Erlebnisse in der wildesten Partei Deutschlands
anschließend Thomas Behm im Gespräch mit Astrid Geisler, Susanne Wiest, Jonathan Dehn und Harald Terpe

Die Piraten wollen 2013 in den Bundestag einziehen und nebenbei die Demokratie updaten. Sind sie größenwahnsinnige Dilettanten oder ernstzunehmende Newcomer? Die Journalistin Astrid Geisler unterzieht die politischen Versprechen der Piratenpartei einem Praxistest. Ihr unterhaltsamer Erlebnisbericht führt in eine ebenso nerdige wie chaotische und liebenswerte politische Szene.

Nach der Buchvorstellung diskutiert Thomas Behm (Politikwissenschaftler, Uni Greifswald) mit Astrid Geisler, den Spitzenkandidaten für den Bundestag – Susanne Wiest für die Piraten und Dr. Harald Terpe für B´90/GRÜNE – und mit Jonathan Dehn (ebenfalls Piratenpartei des Kreisverbands Vorpommern-Greifswald) u.a. über die Chancen der Piraten bei der anstehenden Bundestagswahl und den Fetisch Transparenz, der den öffentlichen Diskurs bestimmt. ..."

Koeppenhaus - Literaturzentrum

• Bahnhofstr. 4/5
  17489 Greifswald
  0 38 34 - 77 35 10 

vielleicht bis später, liebe Grüße, Susanne

Listenplatz 1

Ich freue mich, dass ich heute auf der Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Mecklenburg Vorpommern auf Listenplatz 1 gewählt wurde.
Vielen Dank!

rechts Dr.Niels Lohmann Listenplatz 2
links Dr. Uwe Bastian Listenplatz 3

Hier meine Bewerbungsrede für Listenplatz 1

Wer Grundeinkommen will, sollte unbedingt Piraten wählen!

Entern wir den Bundestag ((-:

Liebe Grüße, Susanne

Heute, 06.04.13: Auftellungsversammlung Landesliste MV / PIRATEN

Rede geschrieben, Kuchen gebacken.. gleich gehts los!

Um 11.00 Uhr beginnt in  Neubrandenburg, im Latücht, die Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern.

Den Livestream findet ihr hier: "piraten streaming"

Twitter Hashtag: #avmv

Hier meine Bewerbung für Listenplatz 1

Ich freue mich und bin gespannt.

Liebe Grüße, Susanne

Europäische Bürgerinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen

Das Stimmensammeln hat begonnen!
Die Initiative:

"Gegenstand: 
Antrag an die Kommission, die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten gem. Art. 156 AEUV zu fördern im Hinblick auf die Erforschung des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) als Instrument zur Verbesserung ihrer jeweiligen Systeme der sozialen Sicherheit.

Wichtigste Ziele:
Langfristig besteht das Ziel darin, allen Menschen in der EU die Befriedigung ihrer materiellen Bedürfnisse zur Führung eines würdevollen Lebens gemäss den Vorgaben der EU-Verträge als bedingungsloses individuelles Recht zu garantieren und ihre gesellschaftliche Teilnahme durch die Einführung eines BGE zu stärken. Kurzfristig geht es darum, Initiativen wie z.B. “Pilotstudien” (Art 156 AEUV) sowie die Prüfung unterschiedlicher BGE-Modelle (EP-Beschluss 2010/2039 (INI) §44) seitens der EU auf den Weg zu bringen."

Eine Auftaktveranstaltung in Wien:

Startveranstaltung Europäische BürgerInneninitiative Bedingungsloses Grundeinkommen in Wien from Projekt Demokratische Bank on Vimeo.

Wie funktioniert eine Europäische Bürgerinitiative ,
Was sind die Bedingungen?
Ist das Ergebnis bindend?

"Die Europäische Kommission kann durch Unterstützungsbekundungen von mindestens einer Million Unionsbürger aus mindestens einem Viertel (derzeit: sieben) Mitgliedstaaten aufgefordert werden, einen Rechtsakt zu einem Thema vorzuschlagen, zu dem es nach Ansicht der Initiatoren einer Regelung bedarf. Die Unionsbürger werden damit in Bezug auf das Aufforderungsrecht auf dieselbe Stufe gestellt wie das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union, die dieses Recht nach Art. 225 bzw. Art. 241 AEU-Vertrag genießen. Die Europäische Kommission behält aber in jedem Fall weiterhin das alleinigeInitiativrecht. Selbst wenn eine Bürgerinitiative alle Kriterien erfüllt, ist die Kommission daher rechtlich nicht verpflichtet, das Bürgerbegehren tatsächlich in eine Gesetzesinitiative umzusetzen. Der Formulierung des Kommissars für institutionelle Beziehungen Maroš Šefčovič zufolge hat die Kommission „drei Möglichkeiten. Entweder wir folgen der Initiative, wir machen Änderungen bei unseren Texten oder wir machen gar nichts“.^{[Presse 1]} Die Kommission muss zwingend eine öffentliche Stellungnahme dazu abgeben, wie mit den Forderungen der Bürgerinitiative weiter verfahren wird."

Nutzen wir die vorhandenen Rahmenbedingungen, auch wenn sie noch nicht wirklich prickelnd sind.
Ich freue mich das Thema europaweit zu diskutieren und voranzubringen und habe abgestimmt.

Liebe Grüße, Susanne

Hier eine Übersicht über den Verlauf der Abstimmung

Heute in Rostock: Ausstellungseröffnung und Podiumsgespräch

Ich möchte Euch auf folgende Veranstaltung in Rostock aufmerksam machen:

Podiumsgespräch zur Ausstellungseröffnung am 21. März in Rostock

Mut und Widerstand von Frauen heute

Was bedeutet widerständiges Verhalten in einer Demokratie?

Wie sieht die weibliche Seite von Mut und Widerstand aus?

Welche Visionen von einem guten Zusammenleben sind wichtig für das eigene Handeln?

Antworten auf diese Fragen werden in einer gemeinsamen Veranstaltung des Frauenbildungsnetzes MV und des Zentrums Kirchlicher Dienste gesucht. Das Podiumsgespräch findet am 21.3.2013 um 19.30 Uhr in der Galerie des Zentrums Kirchlicher Dienste am Alten Markt 19 in Rostock statt.

Die Gesprächsteilnehmerinnen werden sein:

Ute Gallmeister, Anklam, aktiv als Künstlerin für eine demokratische Kultur in Ostvorpommern

Ute Strauß, Sagerheide, Werbefachfrau, Kritikerin von Versuchsgärten mit gentechnisch veränderten Pflanzen

Tran Thi Thanh Thu, Rostock, Floristikmeisterin, Unternehmerin des Jahres 2012, unterstützt Migrantinnen und Migranten

Susanne Wiest, Greifswald, Tagesmutter, setzt sich u.a. mit einer Petition an den Bundestag für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein

Mit dieser Veranstaltung wird die Ausstellung „Mutige Frauen: Widerständiges Verhalten in Zeiten von Diktaturen“ der Denkstätte Teehaus Trebbow e.V. eröffnet. Dort werden sechs Widerstandshandlungen von Frauen aus Mecklenburg Vorpommern in der Zeit des Nationalsozialismus, der Sowjetischen Besatzungszone und der DDR dargestellt und gewürdigt. Die Ausstellung ist bis zum 30.4. werktags von 9.30 Uhr bis 16.00 Uhr zu besichtigen."

Vielleicht wollt ihr kurzentschlossen vorbeikommen? Ich würde mich freuen.

Vielleicht bis später, herzliche Grüße, Susanne

TV-Tipp: "FREIgestellt. Die Zukunft der Arbeit in Zeiten des Überflusses"

Ich möchte Euch auf den Dokumentarfilm von Claus Strigel 
"FREIgestellt. Die Zukunft der Arbeit in Zeiten des Überflusses" , aufmerksam machen:

Morgen, 12.03.2013 , 22:45 bis 00:15 Uhr im Bayrischen Fernsehen

"Die automatisierte industrielle Produktion macht mehr und mehr Arbeitsplätze überflüssig. Vollbeschäftigung wird es nicht mehr geben. Doch anstatt diese Entwicklung zu feiern, macht sich Panik vor der Arbeitslosigkeit breit. Höchste Zeit sich Gedanken über die Zukunft unserer Arbeitsgesellschaft zu machen."

Ich freue mich auf den Film.

Liebe Grüße, Susanne

von Maki Shimizu unter Creative Commons Lizenz

Los! Endlich bundesweiter Volksentscheid !

Überlegungen am Morgen:

Arbeitet jemand in der Piratenpartei an einem Antrag zu bundesweiter Volksinitiative und Volksentscheid?

Ich und wir haben ja das Mittel der Petition genutzt, um unserem politischen Willen Ausdruck zu geben.

Und nun liegt die Petition "Der dt. Bundestag möge beschließen das Bedingungslose Grundeinkommen einzuführen" bei den Berichterstattern der verschiedenen Fraktionen im Bundestag.

Sie liegt dort und momentan gibt es kein Gesetz, keine Vorschrift, keine Verfahrensordnung um dieses "Liegen"  zu beenden. 
Zur Zeit ruht die Petition zum Grundeinkommen bei der SPD.

Petitionen sind ein unzureichender Notbehelf. Volksinitiative und Volksentscheid fehlen.

Glückliche Schweiz. Die Schweizer Bürger/Innen verfügen über die direktdemokratischen Mittel Volksinitiative und Volksentscheid.

Ein aktueller Entscheid mit gewaltiger Wirkung:
 "Volksinitiative «gegen die Abzockerei»"

Eine Aktuelle Initiative:
"Eidgenössische Volksinitiative "Für ein bedingungsloses Grundeinkommen""

Beim Suchen ob jemand in der Piratenpartei an diesem wichtigen Thema arbeitet, bin ich auf folgenden Antrag gestossen, der beim letzten Bundesparteitag nicht zur Abstimmung kam:
"Einführung bundesweiter Volksentscheide"

Via twitter kontaktierte ich den Antragsteller und erfuhr , dass er den Antrag auch bei dem nächsten Parteitag wieder einbringen wird...

Während des Schreibens und Suchens flatterte folgende Nachricht von Daniel Häni vorbei..

Daniel Häni ‏@kulturimpuls_CH

Volksentscheide in Deutschland? Hier unterschrieben: http://fb.me/sGPUw2Dg 

Eine Unterschriftenaktion von "Mehr Demokratie!":

"Aufruf: Volksentscheid - bundesweit!

Bei Themen wie Bankenrettung, Energiewende oder Familienpolitik wird die Meinung vieler von den Regierenden überhört. Statt souveräner Bürgerinnen und Bürger ziehen allzu oft Lobby-Verbände in Hinterzimmern die politischen Fäden. Deshalb gehört zur repräsentativen Demokratie ergänzend die direkte Demokratie. Daher fordern wir:

• Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide – auch auf Bundesebene
• zwingend stattfindende Volksentscheide, wenn Kompetenzen auf die 
  EU übertragen werden und das Grundgesetz geändert werden soll
• Volksbegehren, mit denen verlangt werden kann, Gesetzentwürfe und 
  Entscheidungen des Bundestages per Volksentscheid zu überprüfen "

Bitte unterstützen Sie unseren Aufruf!"

Unterstützen, unterschreiben und weitersagen !

Das Grundeinkommen werden wir nicht von irgendeiner Partei "geschenkt" bekommen". Und selbst wenn, wie mag es dann aussehen?

Wir brauchen endlich die Mittel Volksinitiative und Volksentscheid um unsere Demokratie von einer "Parteiendemokratie hin zu einer "Büger/innendemokratie" zu wandeln.

Los...

Ich fordere alle im Bundestag vertretene Parteien und besonders die Piratenpartei auf, diese Initiative von mehr Demokratie zu unterstützen.

Ergänzung kurz nach Veröffentlichung des Blogposts:

Grandios! Soeben teilte mir @zoon0politikon mit:

Charlie ‏@zoon0politikon

@susannewiest Zudem läuft ein #LQFB-Antrag (http://lfpp.de/i5991 ) von mir zur Unterstützung von http://www.volksentscheid.de  @KuhlemannJens

Wer in der Piratenpartei mitmacht, kann also folgenden Antrag unterstützten:

"Antrag

Die Piratenpartei unterstützt aktiv die online über die Webseite http://www.volksentscheid.de beworbene Kampagne des Mehr Demokratie e.V. zur Bundestagswahl 2013 mit der Forderung an Bundestag und Bundesrat, bundesweite Volksentscheide einzuführen. In welcher Form dies geschieht, bleibt jedem Piraten selbst überlassen."

Hurra! Freie Zusammenarbeit! 

Liebe Grüße, Susanne

Grundeinkommen in Radio und Presse

Zu Eurer Information:

Am 07.03.13 Beitrag in Netzwelt/NDRinfo: 

"Wie E-Petitionen die Politik verändern können"

"Im Internet unterstützen im Handumdrehen 55.000 User ihre Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen. Auch wenn die Bearbeitung durch den Petitionsausschuss bis heute noch nicht abgeschlossen ist, sieht der Kommunikationswissenschaftler Pascal Jürgens von der Universität Mainz in Petitionen wie dieser die beste Werbung für mehr politische Beteiligung:"

Aus dem langen und interessanten Gespräch mit dem Redakteur ist nur ein kurzer Ausschnitt in die Sendung gekommen...

Am 9.03.13 Beitrag in "neues deutschland"

Susanne "Wiest will in den Bundestag"

Die schnöde journalistische Sitte, aus Platzgründen?, mich und andere nur beim Nachnamen zu nennen, befremdet mich.

Davon ab, gefällt mir die Berichterstattung...

Herzliche Grüße aus dem wieder winterlichen Norden,Susanne

Termin heute: Grundeinkommen in Stralsund

Heute in Stralsund: Parteiübergreifende Podiumsdiskussion:
06.03.2013 | 19:00 Uhr
VHS, Stralsund 

Um Euch über die Veranstaltung zu informieren empfehle ich Euch die Webseite der Piraten Vorpommern Greifswald

Bis später, herzlich, Susanne

Ich bewerbe mich um Listenplatz 1

Ich bewerbe mich für Listenplatz 1 der Landesliste der Piratenpartei Mecklenburg -Vorpommern.
Gestern habe ich mit Hilfe von Dörte und Jonathan lange daran gearbeitet meine Wahlbewerbung ins Piratenwiki zu stellen. Herzlichen Dank für Eure Hilfe!
Hier eine Übersicht über die Bewerber/innen in Mecklenburg Vorpommern für einen Listenplatz.

Falls Ihr meine Kandidatur mit einer Unterschrift unterstützen wollt, habt Ihr hier die Möglichkeit.
(Aufgrund einer Nachfrage:Die Unterstützung ist natürlich nicht an Parteizugehörigkeit gebunden)

Wie geht Wahlbewerbung innerhalb einer Partei?
Ich bin gespannt.
Liebe Grüße, Susanne

Petition:Arbeitslosengeld II - Einführung einer bedingungslosen Grundbedürfnissicherung

Ich habe mitunterzeichnet:

"Arbeitslosengeld II - Einführung einer bedingungslosen Grundbedürfnissicherung

Text der Petition

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, die bisherigen Regelungen zum Arbeitslosengeld II, insbesondere §§ 2, 10, 15 und 31 SGB II, mit sofortiger Wirkung aufzuheben und eine in finanzieller oder materieller Höhe bedingungslose Grundbedürfnissicherung für alle erwerbstätigen und erwerbslosen Bundesbürger gleichermaßen einzuführen."

Die Petition wurde am 5. 03.13 zur Mitzeichnung freigegeben.

50 000 in vier Wochen, um eine öffentliche Anhörung zu erreichen? - Kein Problem !
Los gehts, mitunterzeichnen und weitersagen...

Herzliche Grüße, Susanne

Kurzinfo: " Neue Blogpost bei "Polinautik"

Zur Information:
Ich habe in meinem Blog für "Flüssige Demokratiegedanken",  zwei neue Post veröffentlicht:


Mittwoch, 27.02.2013 Interview für Netzwelt
"Heute war ich im Studio des NDR in Greifswald und habe ein Interview für Netzwelt gegeben.
Der Redakteur saß in Hamburg im Studio, ich in Greifswald.
Interessante Fragen zu den Themen, Bürgerbeteiligung, online Petition, direkte Demokratie: ..."

Und heute, 01.03.2013: Vorpommern Weltoffen Demokratisch Bunt

"Herzlichen Dank, Sascha für Deinen sehr interessanten Bericht vom Treffen des Bündnisses Vorpommern Weltoffen Demokratisch Bunt  am  22. & 23. Februar....."









Liebe Grüße, Susanne