23. April 2014

Am besten fangen wir jetzt an mit dem BGE...

Über die Ostertage las ich ein paar Tweets, die sich über das Karfreitägliche Tanzverbot entrüsteten.
Der Staat solle, der Staat dürfe nicht, sondern müsse doch endlich....also so ein Tanzverbot gehöre doch verboten...
Ich war erstaunt über diese alljährliche Empörungswelle und schrieb:




Der Staat ist doch keine heilige Kuh. Der Staat sind wir alle. Und wenn ich tanzen will, dann tanze ich. Selbstverständlich ohne dabei die religiösen Gefühle meiner Mitmenschen zu verletzen.
Das kriege ich hin.




















Heute dann, las ich den interessanten und treffenden Blogpost von Thomas Berger , geschrieben an die "Liebe CDU, liebe SPD":

"...Es verwundert mich auch nicht, dass Ihr so etwas wie das BGE nicht wollt. Zum einen wäre eine Umverteilung zwischen Arm und Reich von Nöten. Außerdem würden die Menschen die Angst vor Armut verlieren. Und diese Angst macht ihr euch täglich zu Nutze, um Leute zu Hungerlöhnen irgendwelche Arbeiten verrichten zu lassen. Hauptsache es sind überhaupt Arbeitsplätze. Außerdem würden euch dann eines eurer beiden schönen Wahlkampf-Themen abhanden kommen.
Es wird Zeit endlich einmal die wirklich wichtigen Themen für die Zukunft anzugehen. Und Arbeitsplätze um jeden Preis gehört nicht dazu. ..."

Ich las, wie lange es schon her ist seit der Anhörung im Bundestag und wie wenig "die Parteien" sich auf neue, zeitgemäße Themen einlassen....ich las, mit zunehmender Wut auf unsere Verhältnisse, von der ewigen politischen Hohlfloskel "Wachstum und Arbeitsplätze"....
...und ich dachte an das Tanzverbot.

Nicht ewig reden, mich ärgern oder klagen. Nicht warten bis jemand die Sache für mich richtet und das BGE endlich eingeführt wird.
Einfach anfangen mit dem bedingungslosen Grundeinkommen. Einfach tanzen.

Als ich zum erstmal vom bedingungslosen Grundeinkommen hörte, war es, als ginge ein Licht in meinem Leben an. Was für eine gute Idee. Doch leider, leider noch in weiter Ferne.



In einem Gespräch, lange vor der Anhörung im Petitionsausschuss, sagte einmal Daniel Häni zu mir: "warte nicht auf die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens, lebe als hättest Du schon eins".
Dieser frechfreie Satz machte mich zunächst richtig wütend: "Wie soll das denn gehen? Wie soll ich das denn machen als Tagesmutter in Mecklenburg Vorpommern? ? "





















Doch der Satz "lebe, als hättest Du schon ein Grundeinkommen" lies mich nicht los.
Als dann, ein, zwei Jahre später, weniger Kinder in meinem Kindergarten waren, weil viele der "Großen" in die Schule kamen, entschloss ich mich in ein paar unruhigen und angstvollen Nächten einfach weiterzuarbeiten auch wenn es sich finanziell eigentlich nicht mehr lohnt.
Ich beschloss den Kindergarten auch für wenige Kinder weiter zu öffnen, ich beschloss, das zu tun was ich will und was ich für sinnvoll erachte und mich nicht der Logik des Geldes unterzuordnen.

Ich entkoppelte Arbeit und Einkommen.
Ich lebe wie es mir richtig erscheint, und ein Einkommen brauche ich natürlich auch.
Zwei Paar Schuhe und nicht die zwei Seiten einer Medaille.

Es hat in meinem Fall viel Nachdenken und Gespräche gebraucht bis ich mich traute Einkommen und Arbeit zu entkoppeln, bis ich mich traute so zu leben als hätte ich schon ein bedingungsloses Grundeinkommen.























Und so lebe ich seitdem. Für das Thema Geld gibt und gab es viele verschiedene Lösungen. Mal die liebe Hilfe einer Kollegin, mal Unterstützung von Freunden, mal ein überraschendes und interessantes  Arbeitsangebot... oder ein zusätzliches Kind das in unserem kleinen Kindergarten erschien als wäre es vom Himmel gefallen. Wie das geht, wird bei jeder und jedem anders aussehen.

Also weiter warten bis es irgendwann losgeht mit dem BGE ?
Mein Vorschlag: Am besten fangen wir jetzt an mit dem BGE... und leben als hätten wir schon eins.
Erster möglicher Schritt. Die persönliche Entkoppelung von Arbeit und Einkommen.

Herzliche Grüße, Susanne




15. April 2014

Herzliche Einladung: Wir machen Demokratie

















Wir machen Demokratie

Machen wir das? Gestalten wir frei und eigenverantwortlich unser Zusammenleben?
Bin ich, gemeinsam mit allen anderen Bürgerinnen und Bürgern, so wie es im Grundgesetz steht, der Souverän im Staat? Geht alle Macht von mir, vom Volke, aus?
Diese Fragen bewegen mich. 
Ich bin auf der Suche nach funktionierenden demokratischen Werkzeugen. 
Ich möchte Demokratie gestalten.

Vielleicht ist schon unser Vokabular entlarvend: Souverän und Volk.
Das klingt nach herrschen und beherrscht werden. Das klingt nach aktivem Tun und passivem Erdulden. Das sind Worte aus vordemokratischen Zeiten und aus alten Strukturen.





















Als Angela Merkel 2012 alle Bürgerinnen und Bürger zu einem „Dialog über Deutschland“ einlud, habe ich die dort gestellte Frage „ Wie wollen wir zusammen leben? “ mit folgendem Vorschlag beantwortet: „ Sichere finanzielle Grundlage für jede(n) - bedingungsloses Grundeinkommen“.
Mit 71550 Stimmen erreichte mein Beitrag Platz 10 im Onlinevoting. Ich erhielt eine Einladung ins Kanzleramt um den Kulturimpuls Bedingungsloses Grundeinkommen dort vorzustellen.
Dort saß ich dann, mit 20 anderen Frauen und Männern an einer präsidialen Kaffeetafel mit Kaffee,Keksen,Tee und Mikrophonen.  





















Neun Gäste sind wie ich auch per Onlinevoting dort gelandet, die anderen zehn wurden durch eine Expertenkommission ausgewählt.
Wir alle stellten unsere Vorschläge kurz vor, die Frau Merkel mit ein paar freundlichen Worten und einem „Gefällt mir - gefällt mir nicht“ kommentierte. 
Was ihr gefiel wurde weiterverfolgt, was nicht, nicht.
Grundeinkommen gefiel ihr nicht.“ Davon halte ich nichts“, sagte sie schon einleitend als dann ich an der Reihe war das Wort zu ergreifen. 
Diesen „monarchischen Kaffeetafel-Akt“ mitzuerleben hat mich erschüttert. 
Geht so Demokratie? 

Die Stimme einer einzigen Frau wiegt mehr als die Stimmen von 71550 Bürgerinnen und Bürger, die ja immerhin eingeladen wurden um in einen „Zukunftsdialog“ zu treten.
Das war kein ergebnisoffener Dialog über Themen die von Bürgerinnen und Bürgern vorgeschlagen und für wichtig erachtet wurden.
Besprochen und aufgegriffen wird das, was Frau Merkel gefällt und gut zum Parteiprogramm der CDU/CSU passt.
Nichts Neues also.
























Meiner Meinung nach ist Demokratie eine permanente Bewegung in Richtung Freiheit. Die aktuell herrschende Form der Parteiendemokratie erscheint mir erstarrt und an einen  Endpunkt gekommen. 
Wirkliche Probleme, seien sie sozialer, ökonomischer oder ökologischer Natur werden eher verwaltet denn gelöst.

Um unsere Demokratie mitzugestalten, um gemeinsam und ergebnisoffen  die wirklich wichtige Frage zu bewegen „Wie wollen wir zusammen leben“ habe ich verschiedene politische Werkzeuge genutzt und ausprobiert: Petition, themenzentrierte Mitarbeit in mehreren Parteien und zwei Kandidaturen für den Deutschen Bundestag, einmal mit, einmal ohne Partei.

Als direktes demokratisches Gestaltungsinstrument taugen all diese alten Formen nicht.

Ich wünsche mir verbindliche, direktdemokratische Mitgestaltungswerkzeuge.
Gerne würde ich Volksabstimmungen auch auf Bundesebene nutzen, gerne würde ich mit anderen Bürgerinnen und Bürgern, nach einem geeigneten Verfahren, Gesetzesinitiativen entwickeln, erarbeiten und auf den Weg bringen um sie schließlich, nach dem erfolgreichen Durchlaufen eines längeren Prozesses, zur Abstimmung stellen zu können.
Dieses Mittel fehlt.
Im Grundgesetz Artikel 20 steht: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt:“ 





















Das mit den Wahlen haben wir schon, der Part mit dem Abstimmen ist noch unentwickelt .

Was tun? Wieder eine Petition starten, wieder auf eines dieser alten und unpassenden Instrumente zurückgreifen um endlich die Bundesweite Volksabstimmung als funktionierendes, politisches Gestaltungsmittel  nutzen zu können ?
Hoffen, reden, beten?






















Im Winter, mit viel Ruhe, Wärme und guten Gesprächen kam mir folgende Idee:

Ich möchte Demokratie gestalten und in Ermangelung des passenden demokratischen Werkzeugs greife ich zu ...
…....... Stricknadeln und Wolle.
Ich stricke einen "demokratischen Quadratmeter", ganz nach meinem persönlichen Geschmack und ich lade Sie und Dich und Euch ganz herzlich ein, ebenfalls ein demokratisches Teppichstück zu häkeln, zu weben, zu stricken, zu sticken, zu nähen, zu finden .... kurzum zu gestalten.






















Am 23. September treffen wir uns in Berlin auf dem freienTempelhofer Feld und nähen unsere ganz verschiedenen Werke zu einem demokratischen Teppich zusammen.
Vielleicht wird er bunt, vielleicht wird er groß.
Es wird sichtbar, wie es aussieht wenn wir Demokratie gestalten.
Frei, eigenverantwortlich und zusammen.

Ich freue mich und stricke los.....





















Wer Lust verspürt an diesem „Demokratie - Teppich“ mitzustricken, mitzuweben, mitzugestalten oder sich für diese ergebnisoffene Aktion interessiert, kann sich auf der Webseite www.demokratie-teppich.com  informieren.

Herzlich, Susanne Wiest

Dieser Text wurde in der aktuellen Aprilausgabe der Info3 veröffentlicht.

5. März 2014

"Ich erlebe demokratische Not in Deutschland"

Ein Gespräch mit Enno Schmidt Im Rahmen der Tagung Grundeinkommen und Demokratie am 25.Januar 2014 im Stadtcasino Basel.
Lieben Dank Enno, für das schöne Gespräch und die schöne Veranstaltung.





4. März 2014

Frühling ! Grundeinkommen !





















Manchmal erscheint es mir wie eine unendliche Mühe, alte eingefahrene Denkweisen und Strukturen zu überwinden.
Strukturen und Bilder wie "ohne Wachstum geht es nicht", oder das ewige Mantra der Vollbeschäftigung, das nur die Erwerbsarbeit sieht und meint.
Das ist das Alte. Und die Liste ist lang.
Das umgibt mich und scheint den öffentlichen Diskurs zu dominieren.

Wie entsteht nun Neues, wie kommen neue Impulse wie das Bedingungslose Grundeinkommen und ein ganz neuer Blick auf Arbeit und Einkommen in diese Welt voller alter Glaubenssätze?

Ich zitiere aus dem Gedächtnis meine sehr geschätzte Ärztin Frau Dr. Lindberg, die sich sehr für meine politische Arbeit und das Bedingungslose Grundeinkommen interessierte:

"Wenn ich im Winter über eine Wiese gehe und sehe diese großen Büschel alten Grases die überall schon umgefallen, braun und verdorrt den ganzen Boden dick bedecken, dann frage ich mich wie soll denn auf diesem Boden jemals Neues wachsen? Das hat ja gar keinen Platz..
Wenn ich dann im März wiederkomme, sehe ich, wie völlig ungestört und unbeeindruckt vom all dem Alten und Abgestorbenen, frisch, selbstverständlich, kraftvoll und frei, überall Neues sprießt und wächst."




Freitag Abend, nach einer schönen Veranstaltung in Greifswald, habe ich noch kurz den Computer angeschaltet und bin auf Phoenix bei folgender sehr interessanter Sendung "hängengeblieben".



Laut gejubelt habe ich als ich folgendes hörte:

"Es ist unrealistisch so gewaltige Wachstumsraten zu generieren, dass wir über das Wachstum Vollbeschäftigung herstellen können. 

Wir müssen auch sozusagen über eine neue Versteilung der Arbeit nachdenken und wir müssen den Arbeitbegriff neu fassen. Es geht um Erwerbsarbeit aber es geht auch um Eigenarbeit, Familienarbeit, Nachbarschaftshilfe, gesellschaftliche Arbeit. 

Das ist sehr sehr wichtig. 
Also diese beiden Sektoren unserer Volkswirtschaft müssen wir beide im Auge haben. Nicht nur die Erwerbssphäre wo es um Geld geht. Das ist richtig, das viele Menschen danach streben und das ist auch richtig so und nachvollziehbar zur eigenen Existenzsicherung, aber dieser informelle Sektor der Ökonomie, der ja das Fundament der Gesellschaft bildet, der ist mindestens genauso wichtig. Und das ist keine Sache, die wir mit einer reinen Wachstumsorientierung hinbekommen."
...
"Es gibt natürlich die Vorstellung, dass praktisch Wachstum die Voraussetzung für sozialen Frieden ist.

 Wir haben uns hier angewöhnt, Umverteilung im Regelfall nicht über den Bestand zu machen, sondern, obwohl jetzt die Diskussion über Vermögenssteuer durchaus da ist, aber im Prinzip praktizieren wir Umverteilung über Wachstum.

Das mehrgenerierte Wachstum wird auf möglichst viele verteilt, das ist der Anspruch und insofern gibt es bei vielen Leuten im Kopf die unmittelbare Verbindung soziale Gerechtigkeit und Umverteilung ist nur möglch über Wachstum.

Und das ist natürlich auch der einfachere Weg, weil man niemand was wegnehmen muss, aber ich glaube es ist nicht illusionär, wenn man feststellt, dass wir in Zukunft auf eine Situation zulaufen wenn das Wachstum ausbleibt, dass wir Umverteilung, oder sagen wir mal Gerechtigkeit  im weitesten Sinne, auch über die Frage des Bestandes herstellen müssen.

Und ich glaube wir brauche auch Veränderung in den sozialen Sicherungssystemen.

Also ich persönlich bin beispielsweise eine Anhänger des bedingumngslosen Grundeinkommens, dass ich sage, es muss für jedes Mitglied der Gesellschaft quasi ein Recht geben auf einen Anteil an der gemeinsam erwirtschafteten Wertschöpfung und das würde schon mal auf jeden Fall Wachstumszwang aus dem System rausnehmen.

Das Problem ist ja dass heute so viele Syteme am Wachstum hängen und die Aufgabe auf die die Politik auch Gehirnschmalz verwenden muss ist, wie man die einzelnen Systeme weniger Wachstumsabhängig machen kann." (Abschrift des gesprochenes Wortes )


Ich danke Rheinhard LoskeMichael Krons und dem Sender Phoenix für dieses hochinteressante Gespräch.


Es war für mich eine Art Meilenstein, als ich die Fernsehfunktion meines Computers einschaltete und völlig unverhofft so interessante Gedanken zu Wachstum, Arbeit und dem Bedingungslosen Grundeinkommen hörte.

Frühling!



Neues wächst und breitet sich aus.

Froh und zuversichtlich, Susanne

15. Februar 2014

Enno Schmidt "Es können nur wir sein"

Berührende "Kerngedanken zum Grundeinkommen" von Enno Schmidt auf der Tagung  "Japan - Schweiz / Grundeinkommen und Demokratie" am 25. Januar 2014 im Stadtcasino Basel.





Diese klassische Tagungsform "Vorne das Podium mit verschiedenen RednerInnen, im Saal die ZuhörerInnen" erinnerte mich spontan an Schule, an das eher passive Aufnehmen von Inhalten. 
Ich finde es gibt modernere und auch demokratischere Formen der Zusammenkunft und des Austausches.
Trotz dieser anfänglichen Bedenken hat mich diese Tagung ungeheuer berührt. Zum einen Dank der japanischen Gäste, die mir einen neuen Blick auf dieses mir fremde Land ermöglichten. 
Zum anderen ist ein Raum entstanden, in dem das was werden könnte mit einem bedingungslosen Grundeinkommen, schon greifbar, spürbar und lebendig in der Luft schwingt.
Der große Saal im Stadtcasino Basel war erfüllt mit einer Atmosphäre in der ich mich entspannen und öffnen konnte und in der das "Neue" schon als real und präsent erlebbar wurde. Ungeheuer wohltuend.
Ich spürte tiefe Freude und wie schön es sein kann, wenn wir frei und eigenverantwortlich zusammenleben.
Herzlichen Dank!

Foto: Ralph Boes

8. Februar 2014

Wieder Vollbeschäftigung? So könnte das aussehen...

Wohin uns der Tanz um das goldene Kalb der Vollbeschäftigung führen kann, wird hier deutlich...

El Empleo / The Employment from opusBou on Vimeo.


Die goldene Alternative: Bedingungsloses Grundeinkommen von allen für alle...



Herzlich, Susanne

2. Februar 2014

Wie geht Politik jenseits von Macht und Partei?

Hochinteressant und sehenswert:
"Regisseurin Annette Zinkant erzählt in "Das waren die Grünen" von der unerfüllten Sehnsucht der Grünen nach Wahrhaftigkeit in der Politik. Und wie aus Ideen Politik wird und wie sich dabei die Perspektiven verändern. Ein Film über die Psychologie der Macht"

Parallelen zwischen der Piratenpartei und den hier gezeigten Anfängen der Grünen erscheinen offensichtlich.

Wie geht Politik jenseits von Macht und Partei?
Mich interessiert eine wirklich neue Form des demokratischen Prozesses:
Themenzentriert statt machtzentriert. Mitbestimmung statt Bevormundung.






22. Januar 2014

Basel: Grundeinkommen in Japan, in der Schweiz und überall

Ich packe gerade und fahre morgen in aller Frühe los.
Ich freue mich:
















Das bedingungslose Grundeinkommen wirft Fragen auf, die uns unter die Haut gehen können. Anderen aber auch. Japanische Wissenschaftler forschen zum Grundeinkommen und sind zu Gast in Basel zum Austausch mit Vertretern der Eidgenössischen Volksinitiative und Gästen aus Deutschland.
Herzliche Einladung zur öffentlichen Tagung mit prominenten Gästen aus Japan, Deutschland und der Schweiz:Samstag 25. Januar, 11 – 19 Uhr, Stadtcasino Basel"
















"So sieht der Saal jetzt aus. Am Samstag darf er voll werden. Noch einmal herzliche Einladung an alle.
11 Uhr Stadcasino Basel am 25. Januar"


Am Samstagabend freue ich mich dann auf die Veranstaltung, gleich um die Ecke, bei  der Piratenpartei Lörrach "Gemeinsam zum Bedingungslosen Grundeinkommen"


Vielleicht sehen wir uns da oder dort.
Ich freue mich, Susanne








17. Januar 2014

Weitererzählen.... Grundeinkommen kommt !

























Die alten Geschichten:

Schaffe, schaffe, Häusle baue... / schwäbisches Sprichwort
Leistung muss sich wieder lohnen... / H.Kohl 1982 und andere
Gemeinsam erfolgreich... / CDU, Wahl 2013
Nur wer arbeitet soll auch essen / Viele, frei und falsch nach Apostel Paulus

Diese und viele andere Geschichten von Arbeit, Fleiß, Mühe, dem gerechtem Lohn und dem dann gelingenden Leben, werden tagein, tagaus, landauf und landab erzählt und erzählt und wirken.

Vielleicht erklärt sich der Erfolg von Angela Merkel dadurch, dass sie all die bestehendem Wohlfühl-und Beschwichtigungsgeschichten zusammenfasst und toppt: "Ihr seid gut, wir sind gut, alles ist gut"

Und dann kam das Huhn.



Und eine ganz andere Geschichte:

"Hier ist es wie auf dem Friedhof. Jeder Tag ist Totensonntag. Wir haben letzte Nacht hier im freien verbracht. Irgendwann ist ein Huhn über die Straße gelaufen und hat dort drüben doch tatsächlich ein Ei gelegt. Kein Mensch kommt hier mehr vorbei. Die reinste Wüste."

Zitate von Marco Mancuso, entlassener Fiatmitarbeiter auf dem verlassenen Werksgelände in Termini Imerese, Sizilien.

"Gerade habe ich zum letzen Mal Arbeitslosengeld überwiesen bekommen. 587 Euro. Ab Januar gibt's nichts mehr. Jetzt stehe ich endgültig auf der Straße."

Der Fiat Konzern ist übrigens weder pleite, noch kann er keine Autos mehr verkaufen. Im Gegenteil: Durch die Übernahme von Crysler ist Fiat der siebtgrößte Autobauer der Welt.

"Wenn ich keine Arbeit habe, bin ich gezwungen, um Hilfe bei unseren lokalen Politikern zu bitten. Je mehr eine Gesellschaft verarmt, desto wichtiger nehmen sich die Volksvertreter. Um die sich zum Glück niemand scheren muss, der Lohn und Arbeit hat."

"Gemeinsam erfolgreich"  sieht anders aus finde ich.

So vielleicht:

Der Fiat Konzern möchte den Produktionsstandort in Termini Imerese schließen und dankt allen MitarbeiterInnen herzlich für die jahrelange erfolgreiche Zusammenarbeit. Wir hoffen sehr, Sie sind mit einer Anerkennung in Höhe von xxxxxx€ einverstanden.

Ein Unternehmen kann nur in einer funktionierenden Infrastruktur gedeihen und ist ein Gemeinschaftswerk vieler Menschen, oft über mehrere Generationen. 
Durch die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens von allen für alle, ist endlich die ganze Bevölkerung auch finanziell am gesamtgesellschaftlichen Erfolg beteiligt. Auch stellt die Abwanderung des Konzerns für die Region kein großes Problem da.
Mit einem Rückgang der Kaufkraft ist nicht zu rechen.



Seit der Einführung des europaweiten bedingungslosen Grundeinkommens durch die europäische Volksabstimmung vor 5 Jahren, ist unsere Gesellschaft endlich unabhängiger vom sich stetig wandelnden Arbeitsmarkt. Das Erfolgsmodell "Europäisches bedingungsloses Grundeinkommen" stößt auf großes Interesse weltweit.
Auf dem Betriebsgelände in Termini Imerese, siedeln sich bereits wieder verschiede Unternehmen, regionale Initiativen, Vereine, Kulturprojekte und sogar ein kleiner bäuerlicher Betrieb mit Hühnerhaltung an ....
Der Strand wird wieder zur Erholung genutzt /Zeitung von morgen




Was wird, liegt an uns.
Geschichten zu erzählen, die uns gefallen und ebensolche Bilder zu malen und zu entwerfen ist ein wichtiger und leicht machbarer Schritt und anscheinend auch ein bewährtes politisches Mittel.
Mein Vorschlag: "Grundeinkommen kommt" in allen Variationen.



Ich danke dem Deutschlandfunk und dem Autor  Karl Hoffmann für diese Radiogeschichte und Marco Mancuso für den Klartext mit Huhn.


Herzlich Susanne




4. Januar 2014

Warum ich nicht für das Europa-Parlament kandidiere - Piraten & "Partei an sich"




















„Mich interessiert es brennend unsere Demokratie endlich flüssig zu gestalten.
Ich spüre in unserer Gesellschaft ein großes Bedürfniss nach wirklicher Demokratie.
Viele Bürgerinnen wünschen sich dringend Mitgestaltungs- und Mitentscheidungsmöglichkeiten. 

Ich habe keine Lust, dass wir Piraten eine weitere die Bürgerinnen bevormundende Partei werden.
Das zu werden geht ziemlich leicht. Das kennen ja alle. Das ist der alte Hut.
Noch eine Partei alten Zuschnitts braucht meiner Meinung nach kein Mensch.
Zumindest mich interessiert das nicht.
Ich möchte neue Wege suchen.
Bestehende Systeme und Strukturen erstmal zu entern erscheint mir sinnvoll. 
Entern, erkunden, die Befunde frei und offen kommunizieren und dann mit allen Interessierten, das "Ändern" abstimmen und unternehmen.

Ich persönlich lege keinen Wert auf eine weitere "Wir-sagen-Euch-Bürgerinnen-was-gut-für-Euch-ist Partei".
Davon gibt es schon genug und an dieser bevormundenden Haltung krankt meiner Meinung nach unsere Demokratie.
Ich lege meinen politischen Schwerpunkt daher absolut auf Einführung von politischen Gestaltungsmöglichkeiten für alle. 
Die bestehende europäische Volksinitiative ist ein völlig unzureichendes politisches Mittel.
Eine ähnlich unverbindliche Luftnummer wie das deutsche Petitionswesen.

Ich sehe in Europa ein riesiges Demokratiedefizit.
Die konkrete Aufgabe die ich wahrnehme ist in Teamwork BürgerInnen zu informieren wie europäische Politik heute läuft und gemeinsam zu überlegen wie sie aussehen sollte damit wir in Europa eine Weiterentwicklung der Demokratie erleben und keinen demokratischen Rückschritt.
Wie kann das Internet als Demokratiemedium genutzt werden um die Demokratie flüssiger zu getalten  um freie Bildung, Teilhabe, Mitgestaltung und Vernetzung zu ermöglichen und wo ist es notwendig alte hierarchische Strukturen des Misstrauens und der Kontrolle zu überwinden, damit  diese neuen Möglichkeuten nicht die Demokratie zerstören?

Wie gestalten wir alle zusammen eine Gesellschaft die auf Freiheit statt auf Angst basiert?
Freiheit bedeutet für mich: keine Überwachung.
Freiheit bedeutet für mich: wir gewähren uns gegenseitig ein sicheres wirtschaftliches Fundament.
Freiheit bedeutet, ich verfüge mit funktionierenden Volksabstimmungen über Werkzeuge die Gesellschaft mitzugestalten.
Die erste und wichtigste Aufgabe sehe ich daher in der Einführung funktionierender Volksabstimmungsmechanismen.
Die Zeit in der Parteien Bürger etwas überstülpen halte ich für abgelaufen.
Wie getalten wir frei , eigenverantwortlich und zusammen unser Leben?

Das fehlende Werkzeug  um alles Weitere demokratisch regeln zu können sind funktionierende Volksabstimmungen.
Entern. Ändern und als Partei alten Zuschnitts überflüssig werden.
Weil wir dann endlich in der Demokratie angekommen sind.
Dann ist der Neustart passiert.
Das könnten wir Piraten unternehmen.
Das ist der Weg den ich einschlagen will und den ich sehe.
Dafür werden wir gewählt werden.

Mein Wahlslogan:
Liebe Bürgerinnen leiht uns noch einmal eure Stimme. Ihr bekommt sie as soon as possible zurück in Form von europaweiten und natürlich auch bundesweiten Volksabstimmungen.
Herzlichst, Piratenpartei „

Ich habe heftig hin und her überlegt ob ich kandidieren will und eine ähnliche Bewerbungsrede wie obige, heute auf dem #bpt141 halten möchte und ich habe mich dagegen entschieden.
Ich agiere und arbeite am besten und auch am liebsten in Freiheit.






















Ich erkenne an und schätze, dass die Piratenpartei neue demokratische Wege sucht und ich suche gerne mit. 
Dennoch spüre ich Unfreiheit sobald ich mich so einem trägen Klops wie Partei verpflichte.
Ich sehe die Zukunft offen und beweglich.
Partei erlebe ich als sehr viel Beschäftigung mit eigener Struktur. Kompromisse sind notwendig, eine gute Portion innerparteiliche Strategie und Taktik und im Falle eines innerparteilichen Wahlerfolgs ist es Aufgabe eine Mehrheitsmeinung zu vertreten und das Gesamtpaket soll dann Bürgerinnen überzeugen, beruhigen, beglücken, retten... je nach dem.
Passive Demokratie.
Kommen so gute, neue und freie Ideen auf die Welt?
Ist das neu?
Ich glaube nicht.

Wie gestalten wir zusammen unsere Gesellschaft?
Jenseits von Partei. Jenseits von Machtkalkül. Jenseits von Bevormundung.
Wie organisieren wir unserer Zusammenleben, frei eigenverantwortlich und zusammen?
Das ist die Frage, die mich bewegt.
Aktive Demokratie.
Konkreter: Wie kommen wir zu bundesweiten und auch zu europaweiten funktionierenden Volksabstimmungen, die natürlich wie in der Schweiz, auch die Möglichkeit beinhalten sollten, eigene Gesetzesinitiativen zur Abstimmung zu stellen.

Herzlich Susanne












7. Dezember 2013

Anschauen und freuen: Anke Domscheit-Berg wagt den großen Wurf

Anke Domscheit-Berg übt warmherzige und messerscharfe Kapitalismuskritik, stellt gute Fragen und entwirft das Bild einer freien Gesellschaft mit hohem Bruttosozialglück und einem Bedingungslosen Grundeinkommen und lässt Notker Wolf, den neunten Abtprimas der benediktinischen Konföderation auf charmante Weise ziemlich alt aussehen....
Ein Vergnügen !
Herzlichen Dank an Anke und an Bananenrepublik für den tollen Zusammenschnitt:



Hier findet ihr die ganze Sendung zum Nachsehen.

6. Dezember 2013

Schritt in Richtung Grundeinkommen - Hartz4 Sanktionen abschaffen- Aktuelle Petition mitzeichnen

Ein erster und wichtiger Schritt in Richtung bedingungsloses Grundeinkommen von Allen für Alle ist die Abschaffung der Sanktionen beim Hartz4 Bezug.




















BürgerInnen unter Androhung des Entzug der Lebensgrundlagen zur Annahme beliebiger, oft schlecht bezahlter Erwerbsarbeit zwingen zu wollen, ist ein unglaublicher Akt.
Diese Erpressungsmaßnahmen, der drohende Entzug des Existenzminimums, sind mit unserem Grundgesetz und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (Artikel 22) nicht vereinbar.



















Dass wir diese Praxis hier dulden und praktizieren beschämt mich zutiefst.



















Eine Möglichkeit jetzt und sofort ein wichtiges und deutliches Zeichen zu setzen, dass diese Sanktionspraxis "#nichtinmeinemNamen" geschieht, ist die Unterzeichnung der E-Petition 

von Inge Hannemann an den deutschen Bundestag:

"Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen"




















Sind bis zum 18.12.13, 50 000 Unterstützungsunterschriften beisammen, muss sich der Petitionsausschuss des Bundestags mit unserer Forderung befassen.
Heute am 6.12.13 sind es 30 464 MitunterzeichnerInnen.
Es fehlen noch 20 000 Unterschriften um das Quorum von 50 000 zu erreichen und es sind noch 12 Tage Zeit..
Bitte unterschreiben und weitersagen !

Vielen Danke an Frau Hannemann für die Einreichung dieser wichtigen Petition.

Herzlich, Susanne


















Fotos/Strassenschilder: Joshua Wiest

2. Dezember 2013

Raus aus der demokratischen Sackgasse ! Grundeinkommen, Kunst und Volksabstimmung


Die Wahl ist gelaufen und hat ein Ergebnis gebracht, das mich zuerst schaudern ließ, das ich aber inzwischen interessant finde.
Patt, Bewegungslosigkeit, die schon bekannte Ideenlosigkeit und eine inzwischen zwei Monate dauernde Stagnation.
Es gibt keine neue Regierung.
Die alte ist zwar noch geschäftsführend tätig, Impulse werden aber keine gesetzt, regiert auch nicht.

Und, keine Überraschung, das Land geht nicht unter, wir versinken nicht im Chaos, es läuft alles weiter, das Leben trägt und regiert zu werden ist anscheinend nicht die wesentliche Säule unseres Zusammenlebens.

Ich habe seit langem eine große Abneigung gegen"regiert werden".
Ich habe ein tiefes Bedürfnis nach politischer, direktdemokratischer Mitgestaltung und Mitbestimmung.

Die Ohnmacht nun den Ideen und Entscheidungen von ein paar hundert BerufpolitikerInnen ausgeliefert zu sein finde ich unerträglich.

Die Behauptung vieler VolksvertreterInnen, nur sie könnten unsere Geschicke verantwortungsvoll und gut regeln, finde ich realitätsfremd, anmaßend, undemokratisch und dreist:

"Es ist Aufgabe politischer Führung, auch unpopuläre Entscheidungen durchzusetzen, die man für richtig hält. Die Rente mit 67 hätte es mit einer Volksabstimmung nie gegeben".."Wir müssen sicherstellen, dass wir mit unseren Strukturen der Willensbildung diejenigen begünstigen, die Ja sagen und etwas verändern wollen. Volkabstimmungen begünstigen strukturell diejenigen die Nein sagen" De Maiziere

Ich persönlich halte eine Rente mit 67 für unsozial und lebensfremd.
Ich habe Gründe für meine Meinung und bringe mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen einen Systemwechselvorschlag in die Diskussion.
Das auf Nein-Sagerei zu reduzieren ist falsch und populistisch.

De Maiziere klebt einfach auf seine Ansichten, die er ja gerne vertreten kann, das Label "der einzige Vernüntfige bin ich, meine lieben Schäfchen"...

Schau ich in die Realität, fordern er und die CDU und ... , dass in Zeiten zunehmender Erwerbsarbeitslosigkeit, in Zeiten in denen in immer weniger Arbeitsstunden immer mehr hergestellt wird, dass ältere Menschen länger erwerbsarbeiten ... 
Achtung, jetzt neu im Koalitionsvertrag:  
Ab 2017 soll es eine abschlagsfreie Rente ab 63 geben, wenn 45 Beitragsjahre erreicht wurden...
Das Arbeiten geht dann mit 18 Jahren los und Lücken darf es nicht geben.
Das Märchen der Vollbeschäftigung wird also munter weiter erzählt.. 
Realistisch? Realitätsferner geht es kaum.
Überhaupt: PolitikerInnen legen fest wie lange ein anderer Mensch arbeiten soll.... 
Gehts noch?


Foto: copy: Joshua Wiest

Ich schau mir den Zustand der Welt an, den Zustand der Meere, des Klimas, der Tier- und Pflanzenwelt. Ich schaue mir die Verteilung von Geldvermögen, von Wasser und Nahrungsmitteln an, die Waffenlieferungen und die industrielle Fleischproduktion und ich frage, sind das die Ergebnisse einer  Politik, die die jeweils regierenden Volksvertreter als verantwortungsvoll und richtig bezeichnen? 

Soziale Probleme, Gewalt, Hunger, ökologische Probleme und Katastrophen, und nun kracht auch noch die Ökonomie, der Bereich dessen Wohlergehen bislang irrsinnigerweise alles andere untergeordnet wurde.

Mir kommt das kalte Grausen. Diese Politik ist ein Totalausfall.
Zu solch verantwortungsloser Politik sage ich nein.

Zur Demokratie sage ich ja.

In den letzten Tagen meldete sich auch Papst Franziskus zu Wort:
Die "christlichen" Schwestern CDU/CSU, Verfechter einer "marktkonformen Demokratie" bleiben unberührt, ein öffentlicher Aufschrei bleibt aus.
Wäre ja auch blöd an dem Ast zu sägen auf dem man fett und bequem sitzt.

Es wird Zeit, dass wir Bürger über unsere Belange selbst entscheiden.
Wie das aussehen könnte, habe ich am 4.10.13 in der Schweiz erlebt.
Für mich Deutsche, ein demokratisches Wunder, ein Fest der Demokratie.
























Was für eine Erleichterung, dass es so etwas gibt.
Eine Staatsform in der jede und jeder das Recht hat Gesetzesvorschläge zu entwickeln, dafür zu werben und falls die 100000 Unterschriften gesammelt werden konnten, das Thema landesweit zur Abstimmung zu stellen.
Wird der Vorschlag mehrheitlich angenommen, ist er Gesetz.























Am 4. Oktober wurde in der Schweiz die Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen eingereicht. 
130 000 gesammelte und beglaubigte Unterschriften wurden in Bern ins Bundeshaus getragen..
























und dort freundlich entgegengenommen.



















Demokratie!

Begleitet wurde die Unterschriftenübergabe am 4.10.13 von einer Kunstaktion die für weltweites Aufsehen sorgte und auch mich sehr berührt hat:


"Kopf oder Zahl"







"Dienen wir dem Geld oder dient das Geld, die Wirtschaft, uns?"




















"Was ist Geld?"


Ist Geld etwas um das wir kämpfen müssen oder ist es ein Teppich der uns alle trägt und unser Zusammenleben erleichtert? 
























Oder....?



















......





















Diese geniale Geldbergaktion, die demokratischen Mitgestaltungsmöglichkeiten in der Schweiz, der freie und kreative Umgang mit einem politischen Thema über das normalerweise geredet, geredet und nochmal geredet wird, haben mich sehr bewegt und tun es immer noch.

In mir brodelt und arbeitet es....


























"Politik ist Gerede" war gestern.
Politik ist Kunst! 
Gestalten wir unser Zusammenleben "Frei, eigenverantwortlich und zusammen"
Wichtiges Mittel dazu: Bundesweite Volksabstimmung

:-)

Herzlich, Susanne